Re-Design des Shell-Logos

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Moderner Kolonialismus der Ölkonzerne

"Wir haben beschlossen, unsere Angriffe nicht auf Shell zu begrenzen, sondern alle Öl-Konzerne anzugreifen, denn unser Endziel ist es, Nigerias Ölexport zu verhindern. Wir wollen die Kontrolle über unsere Ressourcen", so die MEND (Movement for the Emancipation of the Niger Delta. Ausser Shell, jenem Multi, der wegen der massiven Angriffe bereits einen teilweise Rückzug aus Nigeria angeordnet hat, sind von dem Rohstoffkrieg in dem afrikanischen Land die Ölgiganten Total, Agip, Chevron und ExxonMobil betroffen. "

Quelle: Indymedia

Bild-Intervention: British Petrol

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Moderner Kolonialismus der Ölkonzerne

"... Mit anderen Worten, die unbeschränkte Vorherrschaft der USA im Irak, dem Land mit den weltweit zweitgrößten nachgewiesenen Ölreserven, soll als Sprungbrett für eine imperialistische Kontrolle über die Öllieferungen aus der ganzen Region dienen, wie es sie seit den Tagen des europäischen Kolonialismus nicht mehr gegeben hat. Die größten Gewinner dieses Szenarios wären westliche Konzerne wie Exxon, Mobil BP und Royal Dutch/Shell, die die Konzessionen für die irakischen Ölfelder unter sich aufteilen würden. ..."

Plakat: EU-Verfassung

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AG Friedensforchung an der Uni Kassel:

"Die Europäische Union setzt auf das Militär", sagen die einen - "Es gibt kein Verfassungsgebot zur Aufrüstung", sagen die anderen

Die Kontroverse um die EU-Verfassung wird fortgesetzt

Am 10. Mai 2005 wartete die Frankfurter Rundschau mit einer Themenseite (Seite 2) zur EU-Außen- und Scherheitspolitik auf. Nicht nur das: Auf der Dokumentationsseite werden die einschlägigen Artikel der EU-Verfassung veröffentlicht, die sich mit der Außen- und Sicherheitspoltik befassen - soweit wir sehen können, ist das eine Premiere bei den großen überregionalen Zeitungen, gleichwohl längst überfällig, denn über die Aspekte der EU-Militarisierung schwieg sich bisher nicht nur die amtliche Politik, sondern schwiegen sich auch die Medien weitgehend aus.
Im Folgenden dokumentieren wir einen Gastbeitrag aus der FR, der auf der Themenseite erschien und die außen- und sicherheitspolitischen Implikationen der EU-Verfassung einer gründlichen Kritik unterzog. Der Autor, Thomas Carl Schwoerer, ist Verleger des Campus Verlags und aktiv in der Friedensorganisation DFG-VK. Des Weiteren zitieren wir aus einem Beitrag des FR-Redakteurs und Verfassungsbefürworters Martin Winter jene Passagen, die sich explizit mit dem Verfassungstext auseinandersetzen.

Link: AG Friedensforchung an der Uni Kassel

Plakate: We like to be Watched, One London

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Der Anschlag in London hat zu den üblichen Verurteilungen und Gesten der Einheit im Kampf gegen den Terrorismus sowie zu den erwartbaren Forderungen nach erhöhten Sicherheitsmaßnahmen und neuen Gesetzen geführt. Gerechtfertigt werden schon beschlossene Antiterror-Maßnahmen, beispielsweise in Deutschland oder Großbritannien die Einführung der Ausweise mit biometrischen Merkmalen. Aber die Bomben in London lehren vermutlich gerade, dass die meisten Sicherheits- und Überwachungsmaßnahmen entschlossene und einigermaßen intelligente Terroristen, auch wenn sie mit wenig ausgeklügelten Strategien und relativ primitiven Mitteln vorgehen, nicht daran hindern können, Anschläge im öffentlichen Raum von Städten auszuführen. Um das Risiko wirklich zu minimieren, wäre schon ein Überwachungsapparat Orwellscher Dimension oder ein Repressionsregime notwendig, wie man es etwa in Nordkorea findet.

Quelle: Telepolis

Illustration: Red America

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Ein Kontinent verschiebt sich nach links

Kontinentale Revolution

Das Schicksal der russischen Revolution zeigt, dass „Sozialismus in einem Lande“ nicht möglich ist. Die Idee einer kontinentalen Revolution hat in Lateinamerika eine lange Tradition. Die Popularität von Bolívar und Ché Guevara ist ein Ausdruck davon. Das bietet gute Möglichkeiten, eine bürokratische Entartung der Revolution, wie sie in Russland in den zwanziger Jahren stattfand, zu vermeiden. Eine siegreiche Arbeiterrevolution in mehreren lateinamerikanischen Ländern wäre auch der Weg, wie auf Kuba die Bürokratenherrschaft durch eine Arbeiterdemokratie ersetzt werden kann. Das wäre der einzige Ausweg für die kubanische Revolution. Denn bei einem Fortbestehen des internationalen Kräfteverhältnisses der neunziger Jahre, wäre ein Sturz der Bürokratie gleichbedeutend mit einer Restauration des Kapitalismus gewesen und damit der Zerstörung aller Errungenschaften der kubanischen Revolution. Auf der anderen Seite zeigt die Erfahrung Osteuropas, dass der Fortbestand der Bürokratenherrschaft über kurz oder lang zur Restauration des Kapitalismus führt. Aus diesem Dilemma kann Kuba nur durch die Arbeiterrevolution in Lateinamerika befreit werden. Das böte die Möglichkeit der Schaffung einer sozialistischen Föderation Lateinamerikas und der Karibik mit Selbstbestimmungsrecht für nationale Minderheiten (indigene Völker in Südamerika, Karibikinseln mit englisch- oder französischsprachiger Bevölkerung).

Quelle: Sozialistische Alternative